Kultursekretariat NRW Gütersloh warnt vor kulturellem Kahlschlag

Das Kultursekretariat NRW Gütersloh, der Zusammenschluss der mittleren und kleinen Städte im Land, fordert in einer Presseerklärung eine Grundsicherung der Kulturarbeit in seinen 66 Mitgliedskommunen - und wendet sich damit gegen die tiefgreifenden Einschnitte in die Kulturhaushalte (gerade auch der kleinen und mittleren Städte), die es vertritt. Vielerorts werde bereits die Projektarbeit gekappt, doch gerade sie präge das Gesicht dieser Kommunen: „Die Kulturarbeit außerhalb der Metropolen stirbt zwar leiser, aber schneller. Eine große Gefahr geht dabei von der kommunalen Finanzaufsicht aus, die sich auf die Freiwilligkeit der Kulturausgaben beruft und sie somit unter strengste Auflagen stellt. Viele Städte sind mittlerweile so arm, dass sie nicht einmal mehr Landeszuschüsse beantragen können, weil hierfür Eigenanteile zu leisten sind. Angesichts der großen Bedeutung der Kultur, der auch immer mehr integrative Funktionen in einer älter und bunter werdenden Gesellschaft zukommen, wird der Kulturabbau erhebliche gesellschaftliche Defizite nach sich ziehen.“ Der in fünf Jahren verdoppelten Kulturförderung des Landes stünden Nothaushalte in 2/3 der Kommunen entgegen, und nicht nur, weil NRW kein Staatstheater und keine Staatsphilharmonie hat, sei seine Kulturlandschaft von den Städten geprägt, die immerhin 80% der Ausgaben aufbringen. „Während die Landesregierung aber in der Stärkung der kreativen Potenziale den Garanten einer positiven Wirtschaftsentwicklung sieht und das Kulturhauptstadtjahr den Strukturwandel des Ruhrgebiets unter dem Slogan Wandel durch Kultur verkauft, ergreift die kommunale Finanzaufsicht restriktive Maßnahmen, indem sie sich auf die Freiwilligkeit der kulturellen Leistungen beruft. Noch schützt der Damm der internationalen Aufmerksamkeit für das Kulturhauptstadtjahr die Einrichtungen des Ruhrgebiets. Dies verschleiert aber nur die schwierige Lage im Land insgesamt.“ Die Kommunen hätten sprichwörtlich nur noch die Wahl zwischen Pest und Cholera: „Ob das Fallbeil der Haushaltssanierung die Bücherei, die Musikschule, das Museum oder das Konzertprogramm trifft, ist keine Frage mehr der Kulturpolitik, sondern der Höhe des Einsparvolumens. In Wuppertal kündigt sich der Theatertod mit Blitz und Donner an, und der zuständige Regierungspräsident zollt dem Mut noch Lob.“ Trotz steigender Besucherzahlen drohten auch im benachbarten Velbert die Theaterlichter auszugehen; vielerorts würden Abos eingestellt, Öffnungszeiten gekürzt und Mitarbeiter von Kultureinrichtungen gefragt, ob sie auch „anderweitig einsetzbar“ seien. „Seit Jahren geschrumpfte Zuschüsse für kulturtragende Vereine werden gegen Null gefahren. Doch kann man ein Skelett auf Diät setzen?“ Sozialausgaben gegen den Kulturetat ins Feld zu führen sei eine längst geübte Praxis - Kultureinrichtungen gegeneinander auszuspielen aber eine neue „Umdrehung in der Todesspirale der Kultur“ jenseits der Metropolen. „Das Kultursekretariat der mittleren und kleinen Städte hat seinen Sitz in Gütersloh, hier wurde am 13. März ein neues Theater eröffnet: Kontrapunkt im Abgesang. Finanzpolitiker, höret die Signale! NRW ist das Land der Städte, nicht allein der großen. Das Kultursekretariat NRW Gütersloh fordert daher eine Grundsicherung für die Kulturarbeit in seinen 66 Mitgliedskommunen.“ 
Das Kultursekretariat NRW Gütersloh ist ein seit 1980 bestehender Zusammenschluss von 66 Städten und Gemeinden Nordrhein-Westfalens auf der Basis einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung. Kulturpolitische Intention ist die Intensivierung der Zusammenarbeit seiner Mitgliedsstädte in allen Aufgabenbereichen kommunaler Kulturarbeit mit dem Ziel der Qualifizierung der kulturellen Angebote und der Effizienzmaximierung durch Kooperation. Die Förderung wird aus jährlichen Zuwendungen des Kulturetats des Landes NRW bestritten und erfolgt im Wesentlichen als Projekt- und Veranstaltungskostenzuschuss der zur Förderung ausgewählten Themen und Verbundprojekte an die kommunalen und freien Träger. Weitere Informationen unter www.kultursekretariat.de.